Aktuelles
Die Rechtsanwaltskammer Bamberg bietet unter newsletter.rakba.de/feed ihren Newsletter “RAK – InFORMail” als dynamischen Feed an. Nachstehend finden Sie die einzelnen Artikel des aktuellen Newsletters (eine Titelzeile klicken, um direkt zum Newsletter-System zu gelangen).
- Kammerversammlung – Beschlussfassungen im schriftlichen Verfahren (29.4.2021)
Im Newsletter sowie im Mitteilungsblatt von März 2021 wurde darauf hingewiesen, dass die für 30.04.2021 als Präsenzveranstaltung terminierte Kammerversammlung aus Pandemiegründen abgesagt wurde und die Beschlüsse der Kammerversammlung gemäß § 2 Abs. 3 des COVID-19-Gesetzes zur Funktionsfähigkeit der Kammern (COV19FKG) im schriftlichen Vefahren eingeholt werden. Hieran wird nochmals erinnert. Die Abstimmungsunterlagen werden etwa Mitte Mai […] - Corona – wichtige Hinweise zur Abschlussprüfung der Rechtsanwaltsfachangestellten 2021/II (29.4.2021)
Prüfungen sind nach § 17 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (aktuell in der bis 09.05.2021 gültigen Fassung vom 27.04.2021) bei Einhaltung bestimmter Vorgaben weiterhin zulässig. Diese werden im Rahmen der Abschlussprüfung 2021/II selbstverständlich beachtet. Die Rechtsanwaltskammer Bamberg hat auf ihrer Internetseite unter https://www.rakba.de/service/berufsausbildung/rechtsanwaltsfachangestellte/corona-krise/?&rex_version=1 Hinweise zur Teilnahme an der Prüfung veröffentlicht. Diese stehen auch nachfolgend zum Download bereit. […] - Corona – „Bundes-Notbremse“ am 23.04.2021 in Kraft getreten – erneute Änderung der 12. BayIfSMV (29.4.2021)
Am 23.04.2021 ist das in Kraft getreten. Es ändert in Artikel 1 das Infektionsschutzgesetz, das nunmehr die sog. „Bundes-Notbremse“ enthält. Sie verfolgt das Ziel, die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Lockdown) durch Neufassung von §§ 28b und 28c IfSG bundeseinheitlich zu regeln. Die aktuelle Version des Infektionsschutzgesetzes steht nachfolgend zum Download bereit. […] - Neue Coronavirus-Impfverordnung seit 01.04.2021 (29.4.2021)
Am 01.04.2021 ist die neue Fassung der in Kraft getreten. Nach deren § 4 Abs. 1 Nr. 4 b) gehören Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte – wie schon nach der Vorgängerverordnung – als in der Rechtspflege Beschäftigte zu den Personen mit erhöhter Priorität (Gruppe 3), sofern sie in besonders relevanter Position tätig sind – was bei der […] - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis 30.06.2021 verlängert – kostenlose Corona-Tests für Arbeitnehmer (29.4.2021)
Zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung beschlossen, die Corona-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021 bis 30.06.2021 zu verlängern und zu ergänzen. Die dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.04.2021 ist am 24.04.2021 in Kraft getreten; die seither geltende Fassung der Verordnung steht nachfolgend zum Download bereit. Neu ist die Verpflichtung von Arbeitgebern, ihren Beschäftigten, die […] - Neue BRAK-Informationen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (29.4.2021)
Der BRAK-Ausschuss Arbeitsrecht hat seine Informationen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) aktualisiert. Die neue Version bezieht sich auf die am 13.03.2021 geltende Fassung der Verordnung; sie steht nachfolgend zum Download bereit. Sie ist auch auf der BRAK-Homepage unter https://www.brak.de/die-brak/coronavirus/arbeitsrechtliche-sowie-wirtschaftliche-auswirkungen/#Arbeitsrechtliche%20Fragestellungen zu finden. - Corona – Entschädigungen nach dem IfSG für betroffene Rechtsanwälte (29.4.2021)
Der Ausschuss Sozialrecht der Bundesrechtsanwaltskammer hat seine Informationen zu den Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für von der Corona-Pandemie betroffene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aktualisiert. Die neue Fassung steht nachfolgend zum Download bereit. Nach den Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) können von der Corona-Pandemie Betroffene bei Vorliegen der Voraussetzungen Entschädigungen beantragen (§ 56 IfSG). § 56 IfSG wurde […] - Corona – Pressemitteilungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (29.4.2021)
Lesen Sie bitte die Pressemitteilungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu folgenden Entscheidungen: - BeA – Aktualisierung der Client-Security-Anwendungskomponente (29.4.2021)
Die Bundesrechtsanwaltskammer hat darauf hingewiesen, dass am 22.04.2021 die neue Version 3.4.2 des Systems für das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) implementiert wurde. Damit gehen eine Reihe von Verbesserungen und Erleichterungen für Nutzerinnen und Nutzer einher, u. a. für Dateinamen von Anhängen, für die Generierung sog. Strukturdaten und für das Drucken von Nachrichten mit Anhängen. Die […] - Elektronischer Rechtsverkehr in Bayern – teilnehmende Gerichte (Abschlussbericht) (29.4.2021)
Das IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz hat mit darauf hingewiesen, dass die Einführung des elektronischen Versandes von Nachrichten seit 29.03.2021 bei allen bayerischen Gerichten in den Abteilungen für Zivil-, Familien- und Strafsachen, den Abteilungen für Mobiliar- und Immobiliarvollstreckungssachen sowie am Insolvenz-, Betreuungs- und Nachlassgericht flächendeckend erfolgt ist. In diesen Bereichen sind damit alle Gerichte in der […]