Ausführliche Informationen zur Corona-Pandemie
Die Rechtsanwaltskammer Bamberg hat im Zeitraum vom 17.03.2020 bis 10.09.2020 zahlreiche
veröffentlicht, denen Sie nähere Einzelheiten zur Corona-Krise und ihren Auswirkungen auf die Anwaltschaft entnehmen konnten.
Aktuelle Informationen zur Pandemie finden Sie weiterhin im
sowie auf den Internetseiten der nachfolgend genannten Organisationen.
Anwaltschaft
Justiz
Bayerische Staatsregierung und Ministerien
- Kontaktbeschränkungen (u. a. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Bußgeldkataloge, Einreise-Quarantäneverordnung)
- Überbrückungshilfe Corona
- Weitere Corona-Hilfsprogramme
- Schulschließungen und Kindertagesbetreuung (u. a. Entschädigung nach IfSG)
Freie Berufe
Bitte beachten Sie zudem die Veröffentlichungen zu nachstehend genannten Themen.
Homeoffice
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 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21.01.2021 (320,75 KBytes) |
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| Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 11.03.2021 (279,48 KBytes) |
Die Geltungsdauer der Verordnung, die ursprünglich bis 15.03.2021 befristet war, wurde bis 30.04.2021 verlängert.
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| Informationen des Ausschusses Arbeitsrecht der BRAK zur Corona-ArbSchV i. d. F. v. 13.03.2021 (Stand: März 2021) (193,74 KBytes) |
Corona-Impfungen
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| Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV) vom 08.02.2021 (544,23 KBytes) |
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| Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV) vom 31.03.2021 (673,07 KBytes) |
Nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 CoronaImpfV gehören (in beiden Fassungen) auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zu den Personen mit erhöhter Priorität.
Die Anwaltschaft ist zwar im Text der Verordnung nicht ausdrücklich genannt. In der Begründung wird jedoch klargestellt, dass unter den Begriff “Rechtspflege” auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte fallen. Zudem hat der Bayerische Gesundheitsminister mit Schreiben vom 09.03.2021 (an die RAK Nürnberg) bestätigt, dass sich Rechtsanwältinnen und -anwälte innerhalb der Kategorie “Verfassungsorgane/Regierung/Verwaltung/Justiz” registrieren können.
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| Schreiben der Bayerischen Staatsministers für Gesundheit und Pflege vom 09.03.2021 (631,5 KBytes) |