Bayerisches Staatsministerium der Justiz

In den ersten Wochen der Corona-Krise hatte das Bayerische Staatsministerium der Justiz eine Konzentration auf die Kernbereiche und die Reduzierung der öffentlichen Verhandlungen auf das Nötigste, insbesondere eilbedürftige und dringende Fälle, empfohlen. Nachdem der Justizbetrieb im Sommer zu einem an die neuen Umstände angepassten Alltag zurückgekehrt war und das Justizministerium in Abstimmung mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte, dem Präsidenten des Bayerischen Obersten Landesgerichts und den Generalstaatsanwälten Vorschläge für Schutzmaßnahmen in den Gerichten und Justizbehörden entwickelt hatte, ist vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens aber erneut mit Einschränkungen zu rechnen.

Kontakte sollen so weit wie möglich reduziert werden; abhängig von den Bedingungen vor Ort werden die jeweils erforderlichen besonderen Schutzmaßnahmen bayernweit bzw. regional ergriffen. Die Entscheidung im Einzelfall, ob und welche Gerichtsverhandlungen stattfinden, treffen die Richterinnen und Richter aber in ihrer richterlichen Unabhängigkeit.

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, auf nicht notwendige Besuche bei Gerichten und Justizbehörden zu verzichten und die allgemeinen Schutzregeln konsequent zu befolgen. Hierzu gehören die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m, die Hygieneregeln sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung insbesondere auf den Verkehrs- und Begegnungsflächen.

Nähere Informationen zum Umgang der bayerischen Justiz mit dem Coronavirus finden Sie unter https://www.justiz.bayern.de/service/corona/.

Zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug und zu den Maßnahmen der bayerischen Justiz werden Fragen beantwortet. Diese befassen sich unter anderem mit den Bedingungen, unter denen Gerichtsverhandlungen stattfinden können, und mit den Vorgaben beim Zugang zu Gerichtsgebäuden (z. B. Maskenpflicht).

Gesonderte Informationen für Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen hat das Ministerium unter https://www.justiz.bayern.de/justizvollzug/corona/ veröffentlicht.